Reformation und öffentliches Recht

  •  

    Reformation und öffentliches Recht

     

    Zum fünfhundertsten Mal jährt sich dieses Jahr der «Thesenanschlag» Martin Luthers. Seine Thesen gegen den Ablasshandel markieren den Auftakt einer Bewegung, welche das Abendland grundlegend erschüttern sollte. Spuren dieses Erdbebens sind weit über die Religion hinaus bis heute erkennbar – allerdings sind wir in der weitgehend säkularisierten westlichen Welt kaum mehr in der Lage, sie zu lesen. Das Reformationsjubiläum soll Anlass zu einer kleinen Anleitung fürs Lesen und Weiterlesen sein.

     

    Die seismischen Wellen der Reformation erreichten spätestens 1522 die Schweiz. Nun ging es auch hier «um die Wurst», als im Haus des Zürcher Buchdruckers Froschauer provokativ gegen Fastenregeln verstossen wurde. Ulrich Zwingli, damals Leutpriester am Grossmünster, nahm die Wurstesser in Schutz. Jedem Christen stehe es frei zu fasten, denn es gebe kein biblisches Gebot, welches einen kirchlichen oder staatlichen Fastenzwang rechtfertige. Der Zürcher Rat folgte Zwinglis Argumenten und schloss sich damit einem zentralen Element reformatorischen Denkens an, nämlich dem Schriftprinzip. Die Bibel allein sollte zum Massstab christlichen Glaubens werden. Um den direkten Zugang zum «Wort Gottes» zu ermöglichen, musste die Bibel in eine verständliche Sprache übersetzt werden. Eine Gruppe um Zwingli übernahm die Übersetzung, ein unbekannter Künstler die Illustrationen nach Vorlagen von Hans Holbein d.J. und Froschauer den Druck. 1531 lag die «Zürcher Bibel» vor – drei Jahre vor Vollendung der Lutherbibel. Indem die Bibel ins Zentrum des Glaubens rückte, wurde auch die argumentative Auseinandersetzung mit ihrem Text zentral. Der von der Gemeinde gewählte Pfarrer war als «Diener des Wortes Gottes» hierzu bestimmt, doch stand er Gott deswegen nicht näher als irgendein Mitglied der Gemeinde. Die reformierten Kirchen der Schweiz wurden kollegial von unten nach oben organisiert (presbyterial), nicht mehr hierarchisch (episkopal). Spürbar war hier natürlich auch der Einfluss der Stadtrepubliken, in welchen der neue Glaube auf fruchtbaren Boden fiel. Bei Zwingli vermischte sich so theologisches, politisch-lokales und humanistisches Gedankengut zu einem republikanischen Plädoyer, welches weit über die Kirche hin- aus nachhaltige Wirkung entfaltete (vgl. Thomas Maissen, Die Geburt der Republic: Staatsverständnis und Repräsentation in der frühneuzeitlichen Eidgenossenschaft, Göttingen 2006, S. 307).

     

    Der direkte Zugang zur Bibel ist nur denen möglich, die lesen können. Die Bildung hatte daher für die Reformatoren höchsten Stellenwert – sie war Voraussetzung für mündige Gläubige und Staatsbürger. Genf führte 1536 auf Anregung von Jean Calvin den unentgeltlichen Schulunterricht ein. In Zürich, Bern, Lausanne und Genf wurden höhere Schulen gegründet, deren Aufgabe vorerst darin bestand, Pfarrer auszubilden. Der Humanist Zwingli und der Jurist Calvin pflegten (anders als Luther) einen ausgesprochen philologisch-rationalen Zugang zum Glauben und zur Welt, was sich exemplarisch in ihrem symbolischen Abendmahlsverständnis zeigte. Die theologischen Ausbildungsstätten öffneten sich daher auch gegenüber Philosophie, Naturwissenschaften und Jurisprudenz und waren Keimzellen der im 19. Jahrhundert gegründeten Schweizer Universitäten – das Grossmünster im Siegel der Universität Zürich erinnert an diese Ursprünge. In Deutschland haben die protestantischen Juristenfakultäten schliesslich einen besonderen Beitrag zum Entstehen eines rechtssystematisch ausgerichteten öffentlichen Rechts geleistet, welches auch auf die Schweiz zurückstrahlte (vgl. Christoph Strohm, Calvinismus und Recht, Tübingen 2008, S. 446, 452, 459).

     

    Grund­ und Menschenrechte verbinden wir heute mit dem Erbe des aufgeklärten Liberalismus. Entscheidende Impulse erhielten Aufklärung und Liberalismus in Frankreich, England und Amerika aber von reformierter Seite. Der Genfer Theologe Théodore de Bèze verfasste 1574 – zwei Jahre nach der Bartholomäusnacht – sein «Recht der Obrigkeiten», in dem er den Bündnisgedanken Zwinglis weiter entwickelte. Zwischen dem Volk und seinen Herrschern seien ein politischer Bund zur Aufrechterhaltung der Gesetze Gottes und der Rechte und Freiheiten der Bürger geschlossen. Gestützt darauf entwickelte er eine Theorie der subjektiven Rechte, zu denen neben der Gewissensfreiheit auch die Emigrations-, Rede-, Versammlungs- und Petitionsfreiheit gehörten. Auf die Gewissensfreiheit konnte sich auch der Häretiker oder Ungläubige berufen. Denn Glaube lasse sich nur durch Überzeugung erreichen, nicht durch staatlichen Zwang. Die Schriften von Bèze zeigen, dass die Wurzeln modernen Rechtsdenkens tiefer reichen, als wir bei oberflächlicher Betrachtung vermuten (vgl. John Witte, Die Reformation der Rechte: Recht, Religion und Menschenrechte im frühen Calvinismus, Neukirchen 2015, S. 169 ff., 399).

     

    Die Reformation hat schliesslich wesentliche Impulse für das geliefert, was wir heute Sozialstaat nennen. Armenfürsorge bestand im Mittelalter vor allem aus Almosen von privater Seite. «Gute Werke» an Bettelnden waren für den Spender eine Art Vorsorge fürs Seelenheil im Jenseits. Dieser «Vorsorgegedanke» wurde durch die Reformatoren ebenso in Frage gestellt wie kirchliche Reichtümer. 1525 wurden die Kirchengüter in Zürich säkularisiert und einem Fürsorgefonds über- tragen, der Rat erliess eine Almosenordnung. Die Unterstützung Bedürftiger war damit nicht mehr privater oder kirchlicher Willkür überlassen, sondern wurde zur staatlich geregelten Aufgabe. Die Almosenordnung von 1525 bildete in Zürich die Basis der Armenfürsorge bis ins 19. Jahrhundert.

     

    Damit keine Missverständnisse aufkommen: Das öffentliche Recht, die Menschenrechte oder der Sozialstaat sind keine «Erfindungen» der Reformation. Passend erscheint allerdings das biblische Bild vom Sauerteig (Mt 13,33). Brot entsteht erst, wenn der gesäuerte Teig mit anderen Zutaten vermengt wird. Dann aber entfaltet er wirksam seine treibende Kraft (vgl. Peter Opitz, Zwingli global, in: NZZ-Geschichte 7/2016, S. 56 ff., 59).

    Benjamin Schindler, Professor an der Universität St. Gallen

     

    Quellenangabe: Schweizerisches Zentralblatt für Staats- und Verwaltungsrecht 3/2017, www.zbl-online.ch, © Schulthess Juristische Medien AG